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    • 专利摘要:

    公开号:WO1988004247A1
    申请号:PCT/EP1987/000743
    申请日:1987-11-28
    公开日:1988-06-16
    发明作者:Ferdinand PIËCH
    申请人:Audi Ag；
    IPC主号:B60S1-00
    专利说明:
    [0001] Scheibenwischeranlage für ein Kraftfahrzeug
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischeranlage für ein Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
    [0003] Herkömmliche Scheibenwischeranlagen bestehen aus dem Schei- benwischerantrieb, einem Drehlager am Kraftfahrzeug, einem oder mehreren Wischerarmen mit je einem daran befestigten Wischerblatthalter mit Wischerblatt. Die Winkelstellung zwischen dem Wischerblatt und dem Wischerarm bleibt während der Wischbewegung unverändert gleich. Als wirksames Wisch- feld wird somit ein Kreisausschnitt überstrichen.
    [0004] Da die zu wischenden Scheiben üblicherweise etwa recht¬ winkliges Format haben, wird diese Fläche vom Wischerfeld nur unvollkommen überdeckt und insbesondere in den oberen Seitenbereichen der Scheibe ergeben sich ungewischte Flächen.
    [0005] Für eine Vergrößerung des Wischfeldes und insbesondere eine Anpassung an eine rechteckige Scheibenform wurden bereits eine Reihe von Vorschlägen gemacht. Bei größeren Scheiben, z. B. an Lastkra twagen, sind drei oder mehr Wischerblätter nebeneinander angeordnet und gekoppelt, so daß bei einem relativ kleinen Schwenkwinkel die Wischerblätter in etwa senkrechter Stellung an der Scheibe entlang geführt werden. Nachteilig hierbei ist die Sichtbehinderung durch die Wischerarme bei ausgeschalteter Scheibenwischeranlage. Weiter ist ein Einarm-Scheibenwischer für Kraftwagen bekannt, dessen Wischerarm teleskopartig ausgebildet ist (DE-PS 31 25 628). Gleichzeitig mit der Schwenkbewegung wird hierbei eine Verstellung der wirksamen Länge des Wischerarms über einen Kurbeltrieb in der Weise vorgenommen, daß der Wischerarm in seiner Senkrechten sowie in der linken und rechten Extrem¬ position seine kürzerste Länge aufweist, während er in Rich¬ tung der oberen beiden Fensterecken seine längste Erstreckung hat. Der Winkel zwischen dem Wischerblatt und dem Wischerarm ist über die Verbindung unveränderlich festgelegt, wobei das Wischerblatt etwa in Richtung des Wischerarms verläuft. Das Wischerblatt vollführt somit auch hier eine Kreisbewegung, jedoch mit veränderlichem Kreisradius, wobei der Radius in Richtung auf die oberen Fensterecken am größten ist. Beim Ausfahren der Wischerarme in die oberen seitlichen Fenster¬ ecken wird aber zwangsläufig wegen der festliegenden Längs¬ erstreckung der Wischerblätter ein unterer Teil weniger ge¬ wischt, so daß sich hierdurch wieder Nachteile ergeben können. Durch die Kreisführung mit veränderlichem Radius ist ei komplettes Wischen der Scheiben in den oberen seitlichen - Fensterbereichen auch hier nicht möglich.
    [0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Scheibenwischeranlage zu schaffen, mit der ein weitgehend rechteckiges Wischerfeld er- zielt werden kann.
    [0007] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
    [0008] Gemäß Anspruch 1 sind mit jedem Wischerblatthalter jeweils zwei Wischerarme verbunden, die eine Parallelführung bilden in der Weise, daß das Wischerblatt während des gesamten Wischvorgangs etwa senkrecht liegt. Um ein etwa rechtwinkeli¬ ges Wischerfeld zu erreichen, wird zusätzlich während des Wischervorgangs die wirksame Länge jedes Wischerarms ver¬ stellt.
    [0009] Bei ausgeschaltetem Wischer liegt somit das Wischerblatt seitlich außerhalb dem Sichtfeld eines Fahrers in senkrechter Stellung am äußeren Fensterrahmen, beispielsweise eines Rück¬ fensters. Beim Einschalten der Wischer wird durch die Schwenkbewegung der Wischerarme das Wischerblatt in seiner senkrechten Stellung quer zum Fahrzeug über die Scheibe be¬ wegt, wodurch diese in einem gewünschten rechteckigen Wisch¬ bereich vollständig gewischt wird. Ungewischte Ecken oder Randbereiche treten hierbei nicht mehr auf. Da keine Kreis¬ bögen überstrichen werden, kann mit nur einem Scheibenwischer sicher die ganze rechtwinklige Scheibe gewischt werden.
    [0010] In einer ersten Aus ührungsform der Erfindung liegen gemäß Anspruch 2 die Lagerpunkte für die beiden Wischerarme pro Wischerblatt am Fahrzeug übereinander. Dadurch ergibt sich eine entsprechend günstige übereinanderliegende Anordnung der Lagerpunkte am Wischerblatthalter. Je nach Gegebenheiten an einem konkreten Fahrzeug können sich jedoch Platzprobleme bei der fahrzeugseitigen Lagerung ergeben. Da sich die beiden Wischerarme während des Wischvorgangs überholen, müssen diese in unterschiedlichen Höhenebenen angeordnet sein, wodurch sich auch hier Platzprobleme ergeben können.
    [0011] In einer weiteren Ausführung gemäß Anspruch 3 wird zur Lösung dieser eventuellen Probleme vorgeschlagen, die fahrzeugseiti- gen Lagerpunkte nebeneinander anzuordnen. Dadurch ist es er¬ forderlich, den senkrechten Wischerblatthalter an einem waag¬ rechten Steg anzubringen, wobei an diesem nunmehr die oberen Lagerpunkte für die Parallelogrammführung anzuordnen sind. Dadurch kann möglicherweise der Antrieb platzsparender ange¬ bracht werden. Die beiden Wischerarme überholen sich nicht mehr, so daß sie in der gleichen Ebene liegen können.
    [0012] Es bietet sich nach Anspruch 4 an, denselben Antrieb sowohl für die Schwenkbewegung der Wischerarme als auch für deren Längsverstellung zu verwenden.
    [0013] Als Längenveränderungsvorrichtung bietet sich somit jede an sich bekannte Vorrichtung an, mit der die Drehbewegung bzw. Schwenkbewegung des Wischerantriebs zusätzlich in eine Längs¬ bewegung für die Wischerarme umgesetzt werden kann. Dies wäre beispielsweise eine Kulissenführung, ein Zahnstangen- oder Spindelgetriebe. Die Längsverstellung ist nicht direkt pro¬ portional dem Schwenkwinkel, sondern ist bei größeren Schwenkwinkeln im Verhältnis größer. Dies kann durch eine entsprechende Kulissenführung, etc. berücksichtigt werden. Bei kleineren Schwenkwinkeln ist auch bei einer winkelpro- portionalen Verstellung noch ein annähernd rechtwinkliges Wischerfeld zu erreichen. In Anspruch 5 ist eine bevorzugte Längenveränderungseinrichtung beansprucht, bestehend aus einem Kurbeltrieb für jeden Wischerarm. Der Wischerarm ist dabei am Schwenkteil verschiebbar gelagert und wird mit Hilfe der Kurbel in seiner Länge verstellt. Die Kurbel wird bevor¬ zugt durch das Schwenkteil mit angetrieben. Durch die Kurbel¬ charakteristik kann bei entsprechender Dimensionierung die Abhängigkeit der LängsVerstellung vom Schwenkwinkel weit¬ gehend berücksichtigt werden. 0
    [0014] Zum Erhalt geeigneter Abmessungen und geeigneter Dimensions¬ zuordnungen, insbesondere zur Einstellung des Verhältnisses zwischen den Schwenkwinkeln und den Winkeln des Kurbeltriebs ist es nach Anspruch 6 zweckmäßig, zwischen dem Schwenkteil 5 und den nachfolgenden Teilen, wie Zahnstange, Spindel oder Kurbeltrieb ein Getriebe anzuordnen. Mit diesem Getriebe aus einem oder mehreren Zahnrädern verschiedener Durchmesser können die Schwenk- und Längsbewegungen auf die Gegebenheiten am Fahrzeug eingestellt werden. Insbesondere können die rela- Q tiv kleinen Schwenkwinkel auf größere Winkel für die Um¬ setzung zur Längsverstellung übersetzt werden.
    [0015] Mit Anspruch 7 ist in einer weiteren Ausführungsform eine hydraulische Längenveränderungseinrichtung beansprucht mit g einer Doppel-Zylinderkolbenanordnung an jedem Wischerarm. Mit einer Zylinderkolbenanordnung wird dabei der Wischerarm in der Länge verstellt. Die andere Zylinderkolbenanordnung ist durch eine Führung zwangsgesteuert und mit der ersten Zylin¬ derkolbenanordnung über einen Uberströmkanal und einer Hydraulikflüssigkeit verbunden. Beim Schwenken des Schwenk¬ teils ändert sich somit das Volumen in den beiden Zylindern, wodurch eine Längsverschiebung der Wischerarme erfolgt.
    [0016] Zum Erreichen größer Stellwege am Wischerarm bei kleinen Füh¬ rungswegen an der zweiten Zylinderkolbenanordnung ist es nach Anspruch 8 vorteilhaft, unterschiedliche wirksame Kolben- flächen vorzusehen.
    [0017] Anhand einer Zeichnung werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung mit weiteren Einzelheiten, Merkmalen und Vorteilen näher erläutert.
    [0018] Es zeigen
    [0019] Fig. 1 eine Prinzipdarstellung einer Scheibenwischeranlage mit einer Parallelführung einer ersten Ausführungs- form,
    [0020] Fig. 2 eine Prinzipdarstellung einer Scheibenwischeranlage mit Parallelführung einer zweiten Ausführungsform,
    [0021] Fig. 3 eine Prinzipdarstellung einer Scheibenwischeranlage mit einer Längenveränderung der Wischerarme durch Kur¬ beltriebe,
    [0022] Fig. 4 eine Prinzipdarstellung einer weiteren Ausführungsform für eine Einrichtung zur Längenveränderung eines Wischerarms.
    [0023] In Fig. 1 ist eine Scheibenwischeranlage 1 darge¬ stellt, mit einem Wischerblatthalter 2, an dem über zwei La- gerpunkte 3> 4 zwei Wischerarme 5, 6 angebracht sind, die am Fahrzeug an weiteren zwei Lagerpunkten 7, 8 befestigt sind. Die Lagerpunkte 3, 4 sowie 7, 8 liegen im gleichen Abstand untereinander, so daß die Wischerarme 5, 6 eine Parallelfüh¬ rung für den Wischerblatthalter 2 bilden und diesen bei der Schwenkbewegung der Wischerarme 5, 6 in seiner senkrechten Richtung halten.
    [0024] Zugleich mit der Schwenkbewegung (dargestellt durch den Dop¬ pelpfeil 9) werden die Wischerarme 5, 6 durch eine beispiel¬ haft in den Fig. 3 und 4 erläuterte Vorrichtung in ihrer Län¬ ge um einen maximalen Betrag (dargestellt durch den Pfeil 10) verlängert. Die Verlängerung wird entsprechend einem be¬ stimmten Schwenkwinkel so durchgeführt, daß sich das in Fig. 1 strichliert angedeutete rechtwinklige Wischfeld 11 ent¬ sprechend einer etwa rechtwinkligen, durch einen Fensterrah¬ men 12 begrenzten, Fensterscheibe ergibt.
    [0025] In Fig. 2 ist eine weitere ähnliche Ausführungs orm darge¬ stellt, bei der jedoch die Wischerarme 5» 6 an nebeneinander am Fahrzeug liegenden Lagerpunkten 13, 14 angelenkt sind. Um eine Parallelführung für den Wischerblatthalter 2 zu er- reichen, ist ein etwa waagrechter Steg 15 mit waagrecht lie¬ genden Lagerpunkten 16, 17 vorgesehen, an dem der Wischer¬ blatthalter 2 in seiner senkrechten Lage befestigt ist. Auch hier werden in Verbindung mit der Schwenkbewegung der Wischerarme 5, 6 diese in ihrer Länge verstellt (dargestellt durch den Doppelpfeil 18).
    [0026] In Fig. 3 ist eine Prinzipdarstellung gezeigt, mit einer Ein¬ richtung zur Längenveränderung 19 für die Wischerarme 5, 6, bei der aus Gründen der Übersichtlichkeit ohne weiteres vor- stellbare Getriebeeinzelheiten weggelassen wurden. Die Anord¬ nung ist in ihrer linken und rechten Extremstellung gezeigt, wobei ein Kurbeltrieb 20 und die senkrechte Stellung der Übersichtlichkeit halber nur für den unteren Wischerarm voll eingezeichnet ist. Der Kurbeltrieb für den zweiten Wischerarm 6 liegt in einer Ebene nach unterhalb der Zeichen¬ ebene versetzt. Der Kurbeltrieb 20 für eine Längenveränderung der wirksamen Länge des Wischerarms 5 besteht aus einer angetriebenen Kur¬ bel 21, einer damit gelenkig verbundenen Schubstange 22 und einer Führung 23 für den Wischerarm 5 . Bei einem Verschwenken der Kurbel 21 wird somit der Wischerarm 5 in der Führung 23 mehr oder weniger nach außen beweg .
    [0027] Die Führung 23 ist fest an einem (nicht explizit darge¬ stellten) Schwenkteil angebracht, das vom Wischerantrieb hin- und hergeschwenkt wird (dargestellt durch den Doppelpfeil 24). Über eine (ebenfalls nicht explizit dargestellte) Ge¬ triebeübersetzung wird dieser Schwenkwinkel auf den mit dem Pfeil 25 dargestellten größeren Schwenkwinkel für die Kurbel 21 übersetzt, wodurch der Lagerpunkt 26 und damit der Wischerarm entsprechend der strichlierten Linie 27 während des Schwenkvorgangs nach außen wandert. Damit wird das einge¬ zeichnete, etwa rechtwinklige Wischerfeld 11 erreicht.
    [0028] In Fig. 4 ist eine weitere Vorrichtung 19 zur Längenverände- rung eines Wischerarms 5 mit Wischerblatt 2 dargestellt. Die¬ se besteht aus einem um den Lagerpunkt 8 schwenkbaren Rohr 28 mit beidseitigen Kolben 29, 30. Der Kolben 30 ist in einem mit dem Wischerarm 5 verbundenen Zylinder 31 und der Kolben 29 in einem an einer geraden Führung 3 abgestützten Zylinder 33 beweglich. Der Zylinder 33 ist mit Hydraulikflüssigkeit 3 gefüllt, die sich durch eine stirnseitige Öffnung 35 durch das Rohr 28 und über Bohrungen 3 in einen Zylinderraum 37 des Zylinders 31 erstreckt. Die Kolbenfläche des Kolbens 29 ist größer als die des Kolbens 30.
    [0029] In Fig. 4 ist der Wischerarm 5 in einer nach rechts geneigten
    [0030] Position dargestellt. Zur Erläuterung der Funktion soll ge¬ danklich eine Schwenkbewegung zurück zur Mitte hin durchge¬ führt werden. Wegen der Geradführung 32 wird dadurch der Zy- linder 33 nach oben bewegt und damit dessen Zylindervolumen gegenüber dem Kolben 29, der über den Lagerpunkt 8 abgestützt ist, verkleinert. Damit strömt Hydraulikflüssigkeit 3 durch das Rohr 28 und die Bohrungen 3 in den Zylinderraum 37 hin¬ ter dem Kolben 30, wodurch der Zylinder 31 in Richtung auf den Lagerpunkt 8 bewegt und die wirksame Länge des Wischer¬ arms 5 dadurch verkürzt wird.
    [0031] Zusammenfassend wird festgestellt, daß mit der Erfindung eine Scheibenwischeranlage zur Verfügung gestellt wird, mit der übliche, etwa rechtwinklige Kraftfahrzeugscheiben ohne frei¬ bleibende Bereiche gewischt werden können.
    权利要求:
    ClaimsP a t e n t a n s p r ü c h e
    1. Scheibenwischeranlage für ein Kraftfahrzeug,
    mit je einem Wischerblatt an wenigstens einem Wischer¬ blatthalter,
    mit einer in seiner wirksamen Länge durch eine Längen¬ veränderungseinrichtung verstellbaren Wischerarmvorrich¬ tung, die mit einem Antrieb drehangetrieben ist,
    d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,
    daß die Wischerarmvorrichtung aus zwei Wischerarmen (5, 6) besteht, die je mit einer Endseite an im Abstand lie¬ genden Lagerpunkten (7, 8; 13, 14) drehbar mit dem Fahr- zeug verbunden sind und
    entsprechend mit zwei Lagerpunkten (3, 4; 16, 17) am Wischerblatthalter (2) verbunden sind, in der Weise, daß sich eine Parallelführung für den Wischerblatthalter (2) in dessen etwa senkrechter Lage an der zu wischenden Scheibe ergibt,
    daß jeder Wischerarm (5, 6) in Abhängigkeit der Dreh¬ winkel (9) der Wischerarme (5, 6) durch die Längenver- änderungseinrichtung (19) so verstellt wird, daß die La- gerpύnkte (3, 4; 16, 17) am Wischerblatthalter (2) etwa waagrecht über die Scheibe bewegt werden, so daß sich ein etwa rechteckiges, vom Wischerblatt in etwa senk¬ rechter Stellung überstrichenes Wischfeld (11) ergibt.
    2. Scheibenwischeranläge nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Lagerpunkte (7,
    8; 3, 4) am Fahrzeug und am Wischerblatthalter in einer Senkrechten übereinander liegen.
    3. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Lagerpunkte (13,
    14) am Fahrzeug nebeneinander liegen und der Wischerblatt¬ halter (2) mit einem waagrechten Steg (15) fest verbunden ist, wobei die weiteren beiden Lagerpunkte (16, 17) am Steg (15) liegen.
    4. Scheibenwischeranläge nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Längenveränderungsvorrichtung (19) und Schwenkeinrichtung für die Wischerarme (5, 6) vom selben Antrieb angetrieben sind.
    5. Scheibenwischeranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Längenveränderungseinrichtung (19) je ein Kurbeltrieb (20) für jeden Wischerarm (5, 6) an je einem Schwenkteil ist,
    daß am Schwenkteil Längsführungseinrichtungen (23) für die Wischerarme (5, 6) angebracht sind, in denen die Wischer¬ arme (5, 6) zur Verstellung ihrer wirksamen Länge ver- schiebbar sind.
    6. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß zwischen dem Schwenk¬ teil und dem Kurbeltrieb (20) ein Getriebe angeordnet ist.
    7. Scheibenwischeranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß als Längenveränderungseinrichtung (19) eine Doppel-Zylinder¬ kolbenanordnung Wischerarm (5) angebracht ist, wobei der Wischerarm (5) als Kolben- bzw. Zylinderteil der ersten Zylinderkolbenanordnung (30, 31) über ein Schwenkteil (Rohr 28) mit der zweiten Zylinderkolbenanordnung (29, 30) verbunden ist, deren Kolben bzw. Zylinder verschiebbar in einer Kulisse (32) geführt ist, und
    daß beide Zylinderkolbenanordnungen mit Hydraulikflüssig- keit (34) gefüllt und durch wenigstens einen Uberstrom- kanal (Rohr 28) verbunden sind, so daß
    bei einem Verschwenken des Schwenkteils (Rohr 28) der Zylinderinhalt der zweiten Zylinderkolbenanordnung (29, 33) verändert und entsprechend der Zylinderinhalt der ersten Zylinderkolbenanordnung (30, 31) mit einer Längs¬ verstellung des Wischerarms (5) verändert wird.
    8. Scheibenwischeranlage nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die wirksame Kolben¬ fläche des zweiten Kolbens (29) größer als die des ersten Kolbens (30) ist.
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    EP0334878B1|1991-01-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-06-16| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP KR US |
    1988-06-16| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-02-06| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988900018 Country of ref document: EP |
    1989-10-04| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988900018 Country of ref document: EP |
    1991-01-16| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988900018 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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    DEP3641551.0||1986-12-05||DE8888900018A| DE3767494D1|1986-12-05|1987-11-28|Scheibenwischeranlage fuer ein kraftfahrzeug.|
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